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Allgemeine Geschäftsbedingungen Neuzeichen AG für Kommunikations- und Orientierungsdesign

 

Neuzeichen AG für Kommunikations- und Orientierungsdesign (im folgenden Neuzeichen) ist eine Agentur für die Konzeption von visuellen Erscheinungsbildern von Personen, Produkten und Dienstleistungen. Neuzeichen ist insbesondere tätig in den Bereichen Strategie-Entwicklung, Gestaltung und Realisation.

 

Grundsätze

 

1. Leistungen von Neuzeichen

Neuzeichen erbringt insbesondere folgende Leistungen im Bereich von Kommunikations- und Orientierungsdesign:

a) Auftragsvorbereitung und Auftragsplanung

b) Konzeption und Entwurf

c) Detailgestaltung und Ausführung

d) Realisation und Produktionsüberwachung

 

2.  Sorgfaltspflichten, Geschäftsgeheimnis

Neuzeichen verpflichtet sich, die ihr übertragenen Aufgaben sorgfältig, gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erledigen. Neuzeichen verpflichtet sich, die berechtigten Interessen des Auftraggebers in guten Treuen zu wahren und insbesondere das Geschäftsgeheimnis des Auftraggebers dort zu wahren, wo Neuzeichen Einblick gewährt wurde.

 

3.  Urheberrecht

Die Urhebernutzungsrechte an den von Neuzeichen geschaffenen Werken (inkl. Konzepte, Skizzen, Entwürfe, Texte, Fotos, etc.) verbleiben bei Neuzeichen. Neuzeichen verfügt über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne Einverständnis von Neuzeichen Änderungen an den von Neuzeichen geschaffenen Werken vorzunehmen. Neuzeichen ist zudem berechtigt, die Urheberschaft an ihren Werken (Urheberpersönlichkeitsrecht) in einer von ihr zu bestimmenden Form zu bezeichnen.

 

4.  Nutzungsumfang und -rechte

Der Umfang der erlaubten Nutzung an den von Neuzeichen geschaffenen Werken ergibt sich aus einem separaten Vertrag oder, wenn ein solcher fehlt, aus der Offerte. Es gilt der Grundsatz, dass von Neuzeichen geschaffene Werke ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrages genutzt werden dürfen. Ebenso dürfen Auftragsunterlagen oder Teile davon, welche dem Auftraggeber ausgehändigt werden, nur im Rahmen des vereinbarten Auftrages genutzt werden. Solange nichts anderes vereinbart wird, beschränkt sich die inhaltliche, zeitliche und geographische Nutzung der von Neuzeichen geschaffenen Werke durch den Auftraggeber auf die einmalige Verwendung. Für jede weitere Verwendung und jede ausserhalb des Auftrages liegende Nutzung hat der Auftraggeber die Erlaubnis von Neuzeichen einzuholen. Jede über den Auftrag hinausgehende Nutzung von Werken der Neuzeichen ist entschädigungs-pflichtig im Umfang von 80% des Auftragsvolumens und zieht darüber hinaus die Zahlung einer Konventionalstrafe gemäss Ziff. 5 nach sich.

 

5.  Widerrechtliche Nutzung

Die widerrechtliche Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken von Neuzeichen sowie von Präsentationsvorschlägen verpflichtet den Auftraggeber zur Zahlung einer Konventionalstrafe im Umfang von 80% des Auftragvolumens. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Durch die Zahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der Nutzung nicht dahin. Jede weitere Nutzung untersteht der Zahlung der obgenannten Konventionalstrafe und verpflichtet zur Leistung von Schadenersatz.

 

6. Exposés, Präsentation

Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken sowie von Konzepten und Ideen von Neuzeichen, die dem Auftraggeber im Rahmen von Präsentationen zur Kenntnis gebracht werden, erfordert die schriftliche Zustimmung von Neuzeichen. Die Bestimmungen in Ziff. 3 – 5 finden sinngemäss Anwendung.

 

7.  Gewährleistung

Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter, die Neuzeichen vom Auftraggeber erhält, kann Neuzeichen ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Auftraggebers in guten Treuen davon ausgehen, dass die Berechtigung zu solchen Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden.

 

8.  Externe Zulieferung

Im Rahmen des Auftrages und auf Rechnung des Auftraggebers ist Neuzeichen berechtigt, Leistungen Dritter, welche Neuzeichen für ihre Arbeit benötigt, beizuziehen. Die auf den Namen des Auftraggeber ausgestellten Rechnungen Dritter (z. B. von Lieferanten) werden von Neuzeichen begutachtet und an den Auftraggeber weitergeleitet. Neuzeichen haftet nicht für Rechnungen Dritter.

 

9.  Haftung

Neuzeichen haftet nicht für Mängel aufgrund von Lieferungen und Leistungen eines Dritter und ebenso wenig für aus solchen Mängeln entstandene Schäden.

 

Honorar

 

10.   Auftragsvorbesprechung

Grundsätzlich ist die erste Besprechung für einen Auftrag kostenfrei.

 

11.  Grundlage für die Richtofferte und Honorarabrechnung

Das Honorar von Neuzeichen bemisst sich nach Zeitaufwand (Stundenhonorar) oder wird fix abgemacht (Budget). Die Details sind in einem separaten Vertrag oder, wenn ein solcher fehlt, in der Offerte geregelt.

 

12.  Mehraufwand

Notwendiger Mehraufwand aufgrund veränderter Umstände und Vorgaben wird von Neuzeichen dem Auftraggeber rechtzeitig bekannt gegeben und wird in der Abrechnung ausgewiesen.

 

13.   Exposés, Präsentation

Neuzeichen erbringt keine unentgeltlichen Vorleistungen. Für die Ausarbeitung von Vorschlägen über geplante Aktivitäten ist Neuzeichen berechtigt, ein Honorar zu verlangen. Das Honorar bemisst sich nach Massgabe eines separaten Vertrages oder, wenn ein solcher fehlt, nach Massgabe der Offerte. Fehlt sowohl ein Vertrag als auch eine Offerte, bemisst sich das Honorar nach Stundenaufwand gemäss branchenüblichen Ansätzen.

 

14.  Reduktion oder Annullierung des Auftrages

Wird ein erteilter Auftrag reduziert oder annulliert, hat Neuzeichen Anspruch auf das Honorar für die bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Arbeit.

Darüber hinaus hat Neuzeichen das Recht:

a) auf Verrechnung der Unkosten und Vorleistungen von Dritten.

b) auf Wiedergutmachung aller sich aus der Reduktion oder Annullierung ergebender Schäden.

c) ihre bisher geleistete Arbeit bei Annullierung des Auftrages anderweitig zu verwenden.

 

15.  Zahlungsmodalitäten

Der Auftraggeber hat Rechnungen für erbrachte Dienstleistungen bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum oder innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen. Bei langfristigen Projekten stellt Neuzeichen jeweils monatlich eine Zwischenabrechnung für die geleisteten Aufwände. Bei fehlender Angabe eines Fälligkeitsdatums oder einer Zahlungsfrist gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Datum der Rechnung. Mit Ablauf der Zahlungsfrist bzw. des Verfalltages befindet sich der Auftraggeber automatisch, d.h. auch ohne Mahnung, im Verzug. Neuzeichen behält sich dies falls das Recht vor, Verzugszinsen von 5% einzufordern.

 

16.  Eigentumsvorbehalt

Neuzeichen behält sich für alle erbrachten Produkte und Dienstleistungen und die dabei entstandenen Erzeugnisse bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum vor.

 

17.  Mehrwertsteuer

Die von Neuzeichen erstellten Offerten verstehen sich exklusive 8% Mehrwertsteuer.


Schlussbestimmungen

 

18.  Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung trifft eine den Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, welche die Vertragsparteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Dasselbe gilt für etwaige Lücken in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Neuzeichen behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

 

19.  Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Auftragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Neuzeichen unterstehen dem schweizerischen Recht. Gerichtsstand für beide Parteien ist der Sitz der Neuzeichen.